Newsletter 05/2014: Verbraucher- und Naturschutz sowie Umweltbildung aus dem Berliner Abgeordnetenhaus

Verbraucher- und Naturschutz sowie Umwelt- und Naturbildung aus dem Berliner Abgeordnetenhaus

 

Ausgabe 5/2014, im Juni 2014

 

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

auch in diesem 5. Newsletter möchte ich Ihnen/Euch über meine politische Arbeit seit Dezember 2013 im Bereich Verbraucher- und Naturschutz, Umwelt- und Naturbildung sowie über meine Wahlkreisarbeit berichten.

Ich wünsche Ihnen/Euch allen schöne Sommerferien!

Ihr/Euer Dr. Turgut Altug

 

Themenmenü des Newsletters:
1) Parlamentarische Initiativen zum Verbraucherschutz
2) Parlamentarische Initiativen zum Naturschutz
3) Wahlkreisarbeit
4) Weitere Veranstaltungen
5) Pressemitteilungen
6) Pressespiegel
7) Außerparlamentarische Aktivitäten
8) Ausblick

 

1) Parlamentarische Initiativen zum Verbraucherschutz

Gemeinsam mit meinem Kollegen Martin Beck habe ich beim Senat nach der Überschuldung in Berlin nachgefragt. Anfang des Jahres hat uns der Senat auf die Kleine Anfrage geantwortet:

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/ka/Kleine_Anfrage_Ueberschuldung_Schuldnerinnen-Beratung_Antworten_Altug_Beck.pdf

Berlin besitzt 13.000 ha landwirtschaftlich genutzte Flächen in Brandenburg: Ich habe den Senat gefragt, was Berlin eigentlich aus seinen Stadtgütern macht (vgl. auch die Veranstaltung „Politik geht durch den Magen“). Hier die Antwort mit vielen interessanten Karten:

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/ka/kleine_anfrage_stadtgueter_antworten_t.altug.pdf

Sie sind in immer mehr Produkten, die wir täglich benutzen. Doch sie sind so klein, dass wir sie nicht sehen können. Die Rede ist von Nanopartikeln. Ich wollte vom Senat wissen, ob sie auch zu klein für den Berliner Verbraucherschutz sind. Hier die Antwort auf meine Kleine Anfrage:

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/ka/kleine_anfrage_nano_partikel_antworten_t.altug.pdf

Da uns die Antworten des Senats nicht überzeugt haben, habe ich mit meiner Fraktion nun einen Antrag eingebracht, mit dem wir den Senat auffordern, eine Öffentlichkeits- und Aufklärungskampagne über die Verwendung von Nanopartikeln in Alltagsprodukten zu starten:

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/antrg/Antrag_Nano_Technologie_Turgut_Altug.pdf

Nachdem der Senat aber auch die anderen Fraktionen im vergangenen Jahr im Rechts- und Verbraucherschutzausschuss gezeigt hatten, dass sie sich nicht für die Diskriminierung von Verbraucher*innen interessieren, habe ich mit einer Schriftlichen Anfrage nachgehakt. Hier die Antwort auf meine Schriftliche Anfrage:

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/sa/schriftliche_anfrage_verbraucherinnen_diskriminierung_antworten_altug.pdf

Welche Auswirkungen hätte das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) auf den Verbraucherschutz in Berlin? Diese Frage habe ich im Vorfeld der Wahlen zum Europaparlament dem Senat gestellt. Hier sind die Antworten auf meine Schriftliche Anfrage:

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/sa/schriftliche_anfrage_ttip_antworten_altug.pdf

Zusammen mit den anderen Oppositionsfraktionen haben wir das Thema dann Ende Juni auf die Tagesordnung des Ausschusses für Recht- und Verbraucherschutz gesetzt, wo wir mit Expert*innen des Berliner Forums Umwelt und Entwicklung und des DGB über die möglichen Konsequenzen des Abkommens für die Berliner Verbraucher*innen diskutiert haben.

Anfang April haben wir den Antrag Berlin sagt „Ja“ zu gentechnikfreien Lebensmitteln eingebracht.

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/antrg/Berlin%20sagt%20Ja%20zu%20Gentechnikfreien%20Lebensmitteln_T.Altug.pdf

In der letzten Sitzung des Parlaments vor den Europawahlen wurde unser Antrag behandelt und ich habe die Gelegenheit für ein paar grundsätzliche Worte zum Thema Europa genutzt. Denn beim Thema Gentechnik in der Landwirtschaft werden drei Dinge deutlich: Erstens, wie wichtig Europa für unser tägliches Leben ist, zweitens, dass europäische Politik nicht nur in Brüssel und Straßburg, sondern auch häufig in Berlin gemacht wird, und drittens, dass sich manche Parteien in Berlin gern über die Entscheidungen aus Brüssel aufregen, die jedoch von ihrer eigenen Bundesregierung nicht verhindert werden. Hier geht es zu meiner Rede im Parlament:

http://turgut-altug.de/images/files/reden/Rede_Ja_zu_Gentechnikfreien_Lebensmitteln_T.Altug.pdf

Am 21. November 2013 hatte das Abgeordnetenhaus aufgrund unseres Antrags den Senat aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass eine Regelung geschaffen wird, die klarstellt, dass eine Bank beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages keine Entgelte für Tätigkeiten vereinbaren darf, zu deren Erbringung sie bereits gesetzlich oder aufgrund einer selbständigen Nebenabrede verpflichtet ist oder die er vorwiegend im eigenen Interesse vornimmt. Konkret ging es um sog. Kreditbearbeitungsgebühren, deren Zulässigkeit bis zu einem Urteil des Bundesgerichtshofs vor wenigen Wochen umstritten war. Gleichwohl teilte der Senat uns Anfang des Jahres mit, er halte ein gesetzliches Verbot von Bearbeitungspauschalen für „entbehrlich“. Diese Missachtung des einstimmigen Willens des Parlaments haben wir am 28. Mai 2014 im Rechts- und Verbraucherschutzausschuss zur Sprache gebracht und gerügt.

Am 8. Juni 2006 hat das Abgeordnetenhaus die Agenda 21, ein entwicklungs- und umweltpolitisches Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert, beschlossen. In fünfjährigen Abständen soll der Senat über die Umsetzung der Agenda 21 berichten. Ich wollte vom Senat wissen, warum er dieser Berichtspflicht nicht mehr nachkommt. Hier die Antwort auf meine Schriftliche Anfrage:

http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/s17-13664.pdf

Die Agenda gibt u.a. vor, dass „öffentliche Einrichtungen bis 2015 zu mindestens 15 % und bis 2030 zu mindestens 30 % Nahrungsmittel verwenden, die nach ökologischen Kriterien erzeugt wurden“. Ich wollte wissen, wieweit der Senat diese Aufgabe erfüllt hat.

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/sa/schriftliche_anfrage_bio-essen_berlins_kantinen_antworten_t.altug.pdf

 

2) Parlamentarische Initiativen zum Naturschutz

Alle Jahre wieder, habe ich mich danach erkundigt, was der Senat zum Schutz unserer Straßenbäume vor Streusalz unternimmt. Hier die wenig befriedigende Antwort des Senats auf meine Schriftliche Anfrage:

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/sa/schriftliche_anfrage_streusalz_antworten_t.altug.pdf

Die Baumfällungen im Kleinen Tiergarten haben viele Menschen beunruhigt. Ich habe den Senat daher gefragt, ob der Naturschutz und Bürger*innen-Beteiligung dort keinen Platz haben: Hier ist die Antwort des Senats auf meine Schriftliche Anfrage:

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/ka/kleine_anfrage_kleiner_tiergarten_antworten_t.altug.pdf

Die Landschaftsschutzverordnungen sind ein wichtiges Instrument des Naturschutzes. Hier ist die Antwort des Senats auf meine Schriftliche Anfrage zu deren Überarbeitung:

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/sa/schriftliche_anfrage_landschaftsschutzgebietsverordnungen_antworten_t.altug.pdf

Eine weitere Möglichkeit zum Schutz der Natur sind die Naturdenkmäler. So können z.B. einzelne Bäume als Baumdenkmäler unter Schutz gestellt werden. Meine Schriftliche Anfrage dazu hat deutlich gemacht, dass der Senat nicht einmal weiß, wie viele solcher Denkmäler es in Berlin gibt:

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/sa/schriftliche_anfrage_naturdenkmaeler_antworten_t.altug.pdf

Auch in diesem Jahr habe ich beim Thema Gleislinse (ein Gelände des ehemaligen Betriebsbahnhofes Schöneweide) nicht locker gelassen und mich beim Senat in einer Schriftlichen Anfrage insbesondere nach geplanten Baumfällungen erkundigt. Hier ist die Antwort:

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/sa/Schriftliche_Anfrage_Gleislinse_II_Antworten_T.Altug.pdf

Und auch die Umsiedlung von Zauneidechsen auf der Gleislinse ist nicht nur für mich, sondern auch für viele engagierte Naturschützer*innen im Bezirk Treptow-Köpenick ein wichtiges Anliegen. Die Anzahl der Umsetzungen steigt und die „Ausnahme“, wie es in der FFH-Richtlinie heißt, ist inzwischen leider die Regel geworden. Hier sind die Antworten des Senats auf meine Schriftliche Anfrage:

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/sa/Schriftliche%20Anfrage_Gleislinse%20III_Zauneidechsen_Antworten_Altug.pdf

Der Berliner Wald braucht Hilfe. In einer Schriftlichen Anfrage habe ich mich nach dem aktuellen Stand des „Waldumbauprojekts“ der Berliner Forsten erkundigt. Hier die Antwort des Senats:

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/sa/Schriftliche_Anfrage_Berliner_Wald_Antworten_T.Altug.pdf

Der Schutz der Berliner Kleingärten war auch in den vergangenen sechs Monaten wieder ein wichtiges Thema meiner parlamentarischen Arbeit. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz habe ich mich mit Änderungsanträgen für die ökologische und interkulturelle Öffnung der Kleingärten sowie für ihre Integration in den Kiez eingesetzt. Dort, wo die Gefahr besteht, dass die Sicherung der Kleingärten in Bebauungsplänen zu Entschädigungsansprüchen privater Eigentümer*innen führt, müssen die betroffenen Bezirke vom Senat juristisch und auch finanziell unterstützt werden. In der Ausschussdebatte habe ich mich auch nach der Haltung der Koalition zur Rettung der Kolonie Oeynhausen in Charlottenburg-Wilmersdorf erkundigt.

http://www.parlament-berlin.de/ados/17/StadtUm/protokoll/su17-038-bp.pdf (S. 3-9)

Auch in zwei Reden im Plenum habe ich die Grüne Position zu Kleingärten deutlich gemacht:

http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/protokoll/plen17-043-pp.pdf (S. 4373-4374)

http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/protokoll/plen17-045-pp.pdf (S. 4591)

Sportboote statt Biber und Fischotter? Sieht so die Zukunft des Teufelsseekanals aus? Ich habe beim Senat nachgefragt. Hier sind die Antworten auf meine Schriftliche Anfrage:

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/sa/schriftliche_anfrage_teufelsseekanal_antworten_t._altug.pdf

Schon 2012 hatte ich eine Besprechung zum Thema Strategie Stadtlandschaft“ ein Papiertiger? Wie sehen die aktuellen Planungen dazu in Berlin aus? angemeldet. Diese fand nun im Februar im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz statt. Leider haben die anderen Fraktionen an dem Thema offenbar kein Interesse:

http://www.parlament-berlin.de/ados/17/StadtUm/protokoll/su17-037-ip.pdf (S. 6-7)

Eine weitere von mir beantragte Besprechung fand zum Thema „Artenvielfalt in Gefahr. Was tut der Senat gegen den dramatischen Rückgang der Vogelbestände in Berlin?“ statt. Die Entwicklung der Vogelbestände ist ein wichtiger Indikator für die Biodiversität in der Stadt. Zwischen 1990 und 2010 sind die Bestände repräsentativer Vogelarten um 50 Prozent zurückgegangen. Das Gefährdungsrisiko bestimmter Arten steigt.

http://www.parlament-berlin.de/ados/17/StadtUm/protokoll/su17-037-ip.pdf (S. 11-14)

Auf der gleichen Sitzung wurde nun auch endlich unser Antrag Kein Gift auf unseren Straßen ( http://www.parlament-berlin.de/ados/17/StadtUm/vorgang/su17-0084-v.pdf ) behandelt. Hintergrund ist der Einsatz des Herbizids „Roundup Ultra“ durch die BSR, um sog Unkraut zu beseitigen. Obwohl der Senat einräumen musste, dass es funktionierende Alternativmethoden gibt, wurde der Antrag von der Koalition abgelehnt.

http://www.parlament-berlin.de/ados/17/StadtUm/protokoll/su17-037-ip.pdf (S. 8-11)

Einen Monat später beschäftigte sich der Ausschuss mit unserem Antrag Mehr als Honig: Das Bienensterben stoppen – auch in Berlin

(www.parlament-berlin.de/ados/17/StadtUm/vorgang/su17-0107-v.pdf). Darin fordern wir den Senat zu folgenden Initiativen zum Schutz der Bienen auf: Bei Ersatz- und Neubepflanzungen auf die Bienenfreundlichkeit der verwendeten Pflanzen z. B. Robinie, Ahorn oder Linden zu achten, neue insektenfreundliche Bepflanzungsmaßnahmen für landeseigene Flächen zu entwickeln, die Berliner*innen stärker für das Thema zu sensibilisieren und die Bezirke anzuregen, Flächen auszuweisen, auf denen Bienenvölker gepflegt werden können, z. B. auf öffentlichen Gebäuden. Um das Bienensterben zu bekämpfen brauchen wir zudem ein landeseinheitliches Monitoring-, Untersuchungs- und Bekämpfungskonzept gegen die Amerikanische Faulbrut. Während die anderen Oppositionsfraktionen unser Anliegen unterstützt haben, waren Senat und Koalition der Auffassung, dass Berlin schon genug für die Bienen tue.

http://www.parlament-berlin.de/ados/17/StadtUm/protokoll/su17-039-ip.pdf (S. 8-11)

In meiner Plenarrede habe ich die Argumentation von Staatssekretär Gaebler im Ausschuss kritisiert: Einerseits hat er behauptet, der Senat würde bereits tun, was wir von ihm verlangen. Andererseits hat er auf die fehlenden Ressourcen verwiesen, um das umzusetzen, was wir fordern. Beides kann nicht richtig sein. Jeden Euro, den wir in den Bienenschutz investieren, bekommen wir doppelt und dreifach wieder herein. Für die von uns geforderten Maßnahmen braucht man nicht viel Geld, sondern vor allem ein Umdenken!

http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/protokoll/plen17-046-pp.pdf (S. 4743-4744)

 

3) Wahlkreisarbeit

Meine Wahlkreisarbeit nimmt weiterhin einen wichtigen Teil in meiner politischen Arbeit ein. Während der Europa-Wahlen und des Tempelhofer Volksentscheids war ich für eine grüne Politik und ein freies Tempelhofer Feld noch mehr als sonst mit Ständen und Aktionen auf der Straße vor allem in meinem Wahlkreis unterwegs.

Die andauernden Baumaßnahmen am Kottbusser Tor sind weiterhin eine Belastung für alle Verkehrsteilnehmer*innen. Dazu habe ich eine weitere Schriftliche Anfrage gestellt. Die Antworten liegen aktuell noch nicht vor. Hier meine Anfrage von 2013 zu den nicht endenden Baumaßnahmen am Kottbusser Tor:

http://turgut-altug.de/images/files/antraege/ma/n17-03315.pdf

Zusätzlich besteht ein großer Bedarf an Fahrradabstellplätzen insbesondere in SO 36 (Oranienstraße, Adalbertstraße, Mariannenstraße), so dass Fahrräder häufig frei auf dem Bordstein geparkt werden müssen. Inzwischen stehen auf meine Initiative hin mehrere Fahrradbügel neben der Bushaltestelle in der Adalbertstraße. Sie sind nicht ausreichend und ich werde am Thema dran bleiben.

Am U-Moritzplatz stand in Richtung Grunewald bislang kein Buswartehäuschen, so dass Bürger*innen bei schlechten Witterungsverhältnissen keine Möglichkeit zum Schutz hatten. Dies konnte ich mit meiner Initiative gemeinsam mit den Grünen Bezirksverordneten ändern. Inzwischen hat die BVG ein Wartehäuschen errichtet. Auf meine Anfrage hat die BVG-Leitung bzgl. der Fahrstühle am U-Bhf. Moritzplatz geantwortet, dass sie nach ihren Planungen bis 2018 eingebaut werden.

Eine sehr unerfreuliche Entwicklung hat zwischenzeitlich stattgefunden und die landeseigene BEHALA hat das letzte Grundstück mit direktem Zugang zum Spreeufer zum Höchstbieterverfahren verkauft. Der neue Eigentümer gedenkt Eigentumswohnungen zu errichten und den Victoria-Speicher zur Markthalle umzubauen.

Die aktuelle Schriftliche Anfrage zum Thema von meinen Kolleginnen Antje Kapek und Katrin Schmidberger:

http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/s17-13880.pdf

Meine mündliche Anfrage zum Thema von 2012:

http://www.markthalleneun.de/sites/default/files/assets/artikel/258/anfrageantwort-behala.pdf

Mit den Jugendlichen der Alevitischen Hochschulgruppe, die der Alevitischen Gemeinde Berlin angehört, haben wir gemeinsam einen Nachbarschaftsgarten mit einer Kräuterspirale am Gemeindehaus angelegt. Zahlreiche Helfer*innen haben die Aktion unterstützt und die begrünte Fläche ist jetzt auch viel ansehnlicher. Im Rahmen des Kiezrundgangs mit dem Quartiersmanagement Mariannenkiez zum langen Tag der StadtNatur konnten Nachbar*innen unsere Gemeinschaftsarbeit besichtigen.

http://www.qm-mariannenplatz.de/index.php?id=503&tx_ttnews%5Btt_news%5D=541&cHash=0879249d69f2487296c8f22ade89f452

Wie schon in meinem 2. Newsletter berichtet, habe ich einen Kurdisch-Kurs an der Volkshochschule Kreuzberg initiiert. Mit meiner Neuköllner Kollegin Susanna Kahlefeld setzen wir uns für einen weiteren Kurs an der Volkshochschule Neukölln ein. Dafür haben wir uns an die VHS-Leitung gewandt. Wenn die Anmeldungen weiter steigen, bestünde die Möglichkeit, auch in Neukölln Kurdisch-Kurse anzubieten, so die VHS-Leitung.

Es ist nach wie vor wichtig, Brücken zwischen unterschiedlichen Kultur- und Religionsgemeinschaften zu bauen, die in der Stadt mit- und nebeneinander leben. Daher habe ich mit der Markthalle IX und der Türkischen Gemeinde zu Berlin (TGB e.V.) ein nachbarschaftliches Fastenbrechen -IFTAR in der Markthalle IX initiiert. Es kamen einige Hundert Anwohner*innen und eingeladene Gäste.

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10204359051886617&set=t.100000012506392&type=1&theater

Ich bin sehr froh darüber, dass die Flüchtlinge auf dem Oranienplatz bessere Unterkünfte bekommen haben und diese Lösung durch Verhandlungen entstanden ist. Es kann nicht sein, dass der Senat sich weiterhin weigert, Flüchtlingen in Berlin nach § 23 AufentG Aufenthaltserlaubnisse zu geben.

Da es für mich ein wichtiges Anliegen ist, die Migrant*innen für den Umweltschutz bzw. für ein nachhaltiges Leben zu gewinnen, habe ich mich dafür eingesetzt, dass die Stiftung Naturschutz gemeinsam mit der Türkischen Gemeinde zu Berlin ein kleines Projekt zur Reduzierung von Plastiktüten machen. Das Bewusstsein für den Verbrauch von Plastiktüten muss gestärkt und noch intensiver in der Community diskutiert werden.

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10204060217295939&set=t.100000012506392&type=3&theater

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10204060219055983&set=t.100000012506392&type=3&theater

Weiterhin kommen Bürger*innen mit ihren Anliegen in meine Sprechstunden, wobei Themen wie Mieten, Schule oder Verkehrsprobleme im Vordergrund stehen. Ich versuche im Rahmen meiner Möglichkeiten Lösungswege aufzuzeigen oder entsprechend an hilfebietende Stellen zu vermitteln.

Da es vermehrt zu Beschwerden über Verkehrsrisiken, bzw. veränderten Busführungen kommt, habe ich Briefe an den Senat verfasst und um Lösungsmaßnahmen gebeten.

 

3.1. Wahlkampf und Stände im Wahlkreis

Im Zuge der EU-Wahlen habe ich mit meinem Wahlkreisteam zahlreiche Stände in meinem Wahlkreis gemacht. Themen, wie das Freihandelsabkommen TTIP, das zwischen den USA und der EU im Geheimen hinter verschlossenen Türen verhandelt wird, Asyl für Edward Snowden oder der Volksentscheid für ein freies Tempelhofer Feld standen im Zentrum unserer Informationsstände. Wir haben die Berliner*innen zur Unterstützung des Volksbegehrens „100% Tempelhof“ aufgerufen und im Wahlkreis viele Flyer zum Thema verteilt. Der Senat, der gegen den Willen der Berliner Bevölkerung an seinen Bebauungsplänen festgehalten hat, ist mit seinem eigenen Gesetzesentwurf kläglich gescheitert. Die Berliner*innen haben sich eindeutig für 100% Tempelhofer Feld und gegen die Senatspläne entschieden. Nach dem Volksentscheid zur Re-Kommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe ist das der zweite erfolgreiche Volksentscheid Berlins. Ich gratuliere den Initiator*innen und allen Wähler*innen.

Einige Fotos vom Wahlkampf

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10202090417403920&set=pb.1291951986.-2207520000.1401291647.&type=3&theater

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3.2. Wahlkreisveranstaltungen

In den letzten Monaten habe ich mehrere Veranstaltungen in meinem Wahlkreis initiiert und moderiert. Es gibt viele Themen, die in und mit der Öffentlichkeit diskutiert werden sollten, wie z.B. das unter dem Deckmantel der Geheimhaltung verhandelte Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Ebenso war es mir ein Anliegen, die steigenden Mieten und damit in Verbindung die von der Bundesregierung geplante Mietpreisbremse mit Kreuzberger Anwohner*innen zu diskutieren. Wir ließen Fachexpert*innen zu Wort kommen und beleuchteten die Probleme des Berliner Mietmarktes aus unterschiedlichen Perspektiven. Ein weiteres Thema, das nicht nur den Verbraucherschutz sondern auch die ökologische Landwirtschaft betrifft, sind Produktion und Vertrieb unserer Lebensmittel. Es ist mir ein Anliegen, hier auf Missstände der Lebensmittelproduktion (Massentierhaltung, hohe Pestizideinsatz etc.) wie auch auf Arbeitsbedingungen (Dumpinglöhne in den Agrar-Fabriken und Schlachthöfen) aufmerksam zu machen und das Politische an unserem täglichen Essen vor Augen zu führen.

Mietpreisbremse

Viele Verheißungen verspricht sie, die seit langem angekündigte sogenannte Mietpreisbremse. Viele Menschen versprechen sich bemerkbare Entlastungen bei den Mietpreisen auf dem Wohnungsmarkt, während die Große Koalition das Gesetz auf die lange Bank schiebt. Wir wollten wissen, was die Mieter*innen von dem Gesetzesentwurf zu erwarten haben und wie weitgehend die Entlastungen tatsächlich sind. Eingeladen hatte ich Frau Wibke Werner vom Berliner Mieterverein, Herrn David Eberhart vom Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen und Katrin Schmidberger, Grüne mietenpolitische Sprecherin aus dem Abgeordnetenhaus. Die kontroverse Diskussion war sehr informativ.

Hier geht es zur Fotogalerie

http://www.turgut-altug.de/fotos/event/2014-02-19_Podiumsdiskussion-Mietpreisbremse.html

TTIP – Ein Trojanisches Pferd?

Nicht viel Wissen gibt es über das seit langer Zeit verhandelte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU. Bis auf den Umstand, dass vieles im Geheimen bleibt und wenig bis keine Details über die Verhandlungspositionen an die Öffentlichkeit kommen. Auch ist ein der parlamentarischen Kontrolle entzogenes Verhandlungsgremium mit unseren demokratischen Grundwerten schwer vereinbar. Wir wollten gerne über die Umstände, wie auch mögliche negative Auswirkungen der Verhandlungen auf unsere relativ hohen Verbraucher- und Umweltschutz- bzw. Sozialstandards mit dem Publikum diskutieren. Zu Gast war der niedersächsische Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Christian Meyer (Bü‘90/Die Grünen), der uns in einem sehr anregenden Gespräch über Risiken und tiefgreifende Veränderungen im europäischen Gütermarkt informierte.

Hier geht es zur Fotogalerie

http://www.turgut-altug.de/fotos/event/2014-04-09_Polit-Talk-TTIP_mit_Christian-Meyer.html

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10201821069790398&set=pb.1291951986.-2207520000.1401286918.&type=3&theater

Ist Multikulti tot? - Es lebe Multikulti!

Die Multikulturelle Gesellschaft wurde vor einigen Jahren von der Bundeskanzlerin für tot erklärt. Konservative Politiker*innen und zahlreiche Medien stimmten ein und diskutierten häufig einseitig über vermeintliche Defizite der Einwanderer*innen und Fehlentscheidungen auf Seiten der Politik. In einer sehr lebendigen Diskussionsrunde, an der Seyran Ates und Imran Ayata, beide Autor*innen, und die Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann teilnahmen, kamen unterschiedliche Perspektiven, Auffassungen, aber auch Erfahrungen zur Sprache. Das Publikum beteiligte sich interaktiv am Gespräch und brachte eigene Wahrnehmungen in die Diskussion ein.

Hier sind einige Bilder der sehr lebhaften Diskussion:

http://www.turgut-altug.de/fotos/event/2014-05-09_diskussionsveranstaltung-ist-multikulti-tot.html

Eröffnung eines neuen Wahlkreisbüros

Im Zuge der Parlamentsreform haben wir Abgeordneten die Möglichkeit, Wahlkreis-Büros in unseren Wahlkreisen zu eröffnen. Das Gesetz wurde mit den Stimmen von vier Fraktionen verabschiedet. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich enthalten. Ich habe gemeinsam mit meinen Kolleginnen Heidi Kosche und Katrin Schmidberger im März ein gemeinsames Büro in der Großbeerenstraße 16 eröffnet. Leider war es nicht möglich, preiswerte Räumlichkeiten in meinem Wahlkreis 3, im Bereich Südliche Friedrichstadt zu finden, so dass das jetzige Büro zwar in Heidi Kosches Wahlkreis 1 liegt, an meinen Wahlkreis jedoch angrenzt. Zu unserer Eröffnungsfeier kamen neben vielen Anwohner*innen auch zahlreich Vertreter*innen unterschiedlicher Vereine, Verbände und Initiativen.

Einige Momente unserer Eröffnungsfeier sind hier erfasst

http://www.turgut-altug.de/fotos/event/2014-05-16_eroeffnung-buergerbuero-altug.html

 

3.3. Bürger*innen-Sprechstunden

Meine Bürgersprechstunden habe ich in der ersten Hälfte dieses Jahres nicht nur in unserem neuen Grünen Parlamentsbüro Kreuzberg abgehalten, sondern auch bei Vereinen, Verbänden und Jugendfreizeiteinrichtungen. So war es mir wichtig, mich u.a. mit jungen Menschen in der Jugendeinrichtung Naunynritze über deren Wünsche und Vorstellungen von Politik zu unterhalten. Im AWO-Begegnungszentrum habe ich von Anwohner*innen wiederholt die Ängste vor einer anstehenden Verdrängung durch zu hohe Mietensteigerungen gehört. Inzwischen ist die sog. Gentrifizierung leider auch in Kreuzberg zum Alltag geworden. Einer der Gründe ist die miserable Mietenpolitik der inzwischen seit 25 Jahren regierenden SPD in Berlin. Ich verfolge weiterhin das Ziel, die Politik für Bürger*innen zugänglicher und offener zu machen, also Barrieren abzubauen. Allen vor Ort ein Gesprächs- bzw. Beratungsangebot zu machen gehört zu meinem Politikverständnis von Bürgernähe.

 

3.4 Halbzeitbilanz-Brief

Die Hälfte der Legislaturperiode ist erreicht und ich wollte eine Bilanz ziehen und meine Wähler*innen über meine parlamentarische Arbeit informieren. Aus diesem Anlass habe ich in einem Brief, der an über 10.000 Haushalte meines Wahlkreises ging, über meine vergangenen Tätigkeiten, meine laufenden Projekte, aber auch neu hinzugekommene Ziele informiert. Es handelt sich um eine Art Rechenschaftsbericht, in dem ich über meine Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus, aber auch im Wahlkreis informiere. Für alle, die den Brief nachlesen wollen, hier ist der Link:

http://www.turgut-altug.de/mein-wahlkreis/berichte.html

 

3.5 Gemeinsame Besuchstermine mit der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann

Die unhaltbaren Zustände von Flüchtlingen, ausgelöst durch die europäische Flüchtlingspolitik, sind ein andauerndes und ungelöstes Thema in Deutschland und finden insbesondere in Kreuzberg einen Ort des Protests. Wir haben die Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge (KuB e.V.), die seit langen Jahren mit wenig Mitteln und vielen Ehrenamtlichen Flüchtlingen Unterstützung bietet, besucht.

Der Türkische Bund Berlin-Brandenburg (TBB e.V.) leistet wertvolle Integrations- und Informationsarbeit, insbesondere für Türkeistämmige Menschen in Berlin. So haben wir den Amtsantrittsbesuch der Bezirksbürgermeisterin genutzt, um uns über die aktuelle politische Lage und Projekte auszutauschen.

http://www.gazetehamburg.com/haber/tbb--friedrichshain-kreuzberg-belediye-baskani-monika-herrmann-ve-berlin-eyalet-milletvekili-turgut-altug-ile-gorustu/

http://tbb-berlin.de/?+id_menu=16&id_news=255

Das Kurdische Zentrum e.V. in der Dresdener Straße leistet seit über 30 Jahren wertvolle Arbeit und bietet hierbei Orientierungs- und Integrationshilfen über Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksgrenzen hinaus an. Er ist gleichzeitig Dachverband für zahlreiche weitere kurdische Vereine, die sich auf verschiedene Angebote spezialisiert haben.

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10202221508401113&set=t.1291951986&type=3&theater

 

3.6 Weitere Besuche von Einrichtungen in meinem Wahlkreis

In den letzten sechs Monaten habe ich weiterhin zahlreiche Vereine, Verbände und diverse Einrichtungen besucht und bin in den Dialog mit verschiedenen zivilgesellschaftlichen Akteuren gegangen. Der Austausch war sehr erkenntnisreich und fand bei den Vertreter*innen entsprechender Einrichtungen herzliche Anerkennung. Immer wieder betonen die Vertreter*innen die Wichtigkeit eines kontinuierlichen Austauschs mit der Politik. So besuchte ich u.a. den Verband Binationaler Familien und Partnerschaften, das Quartiersmanagement „Zentrum Kreuzberg“, die Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus (KIgA), die Deutschlandstiftung Integration, das Museum der Dinge, die AWO und den Circus Schatzinsel, um nur einige zu nennen.

 
3.7 Grüne Initiativen aus der Bezirksverordnetenversammlung, die meinen Wahlkreis betreffen

Ein Antrag für mehr Parkplätze für die Fahrräder

http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6077&options=4

Ein Antrag für soziokulturelle Angebote in der Otto-Suhr-Siedlung

http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6072&options=4

Eine Anfrage zur Auflösung des Bibliotheksstandorts in der Oranienstraße

https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5865&options=4

Ein Antrag zur Sicherung der Zukunft der Prinzessinnengärten

https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5085&options=4

Ein Antrag zur Errichtung der Buswartehäuschen am Moritzplatz

https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5535&options=4

Ein Antrag zur Beruhigten Kiezstraße in der Manteuffelstraße

https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5696&options=4

Eine Anfrage zum Verdrängungsdruck durch erhöhte Mieten auf Gewerbetreibende in der Oranienstraße

https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6003&options=4

Ein Antrag zum essbaren Bezirk

https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5138&options=4

Ein Antrag für erhöhte finanzielle Mittel für Spielplätze

https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5600&options=4

Ein Antrag zur Stärkung der Bezirksbibliotheken

https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6026&options=4

 

4) Weitere Veranstaltungen

Politik geht durch den Magen

Essen ist auch immer ein politischer Akt! Jedenfalls beruht es auf zahlreichen politischen Entscheidungen, von der Produktion über die Weiterverarbeitung, bis hin zu den Vertriebswegen. Welche politischen Entscheidungen vorweggenommen wurden und wie man mit eigenen Konsumentscheidungen die Märkte beeinflussen kann, haben wir in meiner politischen Koch-Show mit Sabine Toepfer-Kataw, der Staatssekretärin für Verbraucherschutz, Peter Hecktor, dem Geschäftsführer von Stadtgüter Berlin, Christian Heymann, Landwirt des Bio-Betriebs Landgut und Florian Kliem, dem Küchenchef der Markthalle IX diskutiert.

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 AG-Verbraucherschutz

Mit einigen Bündnisgrünen haben wir Anfang 2013 die AG-Verbraucherschutz ins Leben gerufen, die sich ein Mal pro Monat im Abgeordnetenhaus trifft. Immer laden wir uns dazu interessante Referent*innen ein, wie z.B. Eva Bell, Geschäftsführerin der Berliner Verbraucherzentrale, Stephanie Wetzel vom Projekt Lebensmittelklarheit der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., Laura Gross von der Verbraucher Initiative, die das Nanoportal des Landes Baden-Württemberg betreut, Cosima Dannoritzer, die Regisseurin des preisgekrönten Films „Kaufen für die Müllhalde“. Zuletzt haben wir uns mit der LAG Netzpolitik getroffen, um gemeinsam mit Corinna Holländer vom Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit über den Verbraucherschutz im Internet zu diskutieren.

Wer mitmachen möchte, kann sich gerne an mich wenden.

Langer Tag der Stadtnatur

Am 14. und 15. Juni 2014 veranstaltete die Stiftung Naturschutz Berlin den 8. Langen Tag der Stadtnatur. Seit 2007 präsentiert die Stiftung jährlich den Artenreichtum Berlins mit 400 bis 500 Veranstaltungen an 130 bis 160 Orten, und dies binnen 26 Stunden. Unter den mehr als 25.000 Besucher*innen - trotz des schlechten Wetters ein neuer Rekord - waren auch 10 Mitglieder der Grünen Abgeordnetenhausfraktion. Am Samstag habe ich eine Führung in den Prinzessinnengärten an, einem der erfolgreichsten Urban-Gardining Projekte in meinem Wahlkreis angeboten. Dabei habe ich mich mit den Aktivist*innen über mobiles Gärtnern, Stadtbienen, das Kochen mit lokalen Produkten, Klimaanpassungsgärten und die Einbindung der Nachbarschaft ausgetauscht.

Zum Vormerken: Der nächste Lange Tag der Stadtnatur findet – die Finanzierung durch den Senat vorausgesetzt – am 20./21. Juni 2015 statt.

 

5) Pressemitteilungen

Nachfolgend sind meine Pressemitteilungen zu diversen Themen aufgeführt:

Im Februar habe ich zum 4. Naturschutzpolitischen Frühstück eingeladen, um u.a. über das Berliner Naturschutzgesetz und die Zukunft von Berliner Kleingärten zu reden.

http://www.gruene-fraktion-berlin.de/presse/pressemitteilung/naturschutz-in-berlin

Am Weltverbrauchertag fordere ich nach wie vor Transparenz für alle Verbraucher*innen, denn es muss selbstverständlich das drin sein, was drauf steht!

http://www.gruene-fraktion-berlin.de/presse/pressemitteilung/lebensmittelerzeugung-was

Nachfolgend mein Interview mit Marc Siepe aus unserer Reihe „Auf einen Kaffee mit…“, bei der wir Fraktionär*innen über unsere Motivationen und weiteren politischen Projekte, aber auch Persönliches sprechen.

http://www.gruene-fraktion-berlin.de/artikel/auf-einen-kaffee-mit-dr-turgut-altug

Für eine erfolgreiche Umsetzung des Smiley-Sytems bedarf es einer wirksamen Gesetzesgrundlage. Die Lebensmittelsicherheit hat für Verbraucher*innen höchste Priorität!

http://www.gruene-fraktion-berlin.de/presse/pressemitteilung/verbraucherschutz

Ich bin entschieden gegen die Käfighaltung von Hühner, daher sage ich insbesondere an Ostern: Kein Ei mit der 3!

http://www.gruene-fraktion-berlin.de/presse/pressemitteilung/kein-ei-mit-der-3-zeiche-0

„Politik geht durch den Magen!“, denn jeder Schritt von der Erzeugung eines Lebensmittels bis zum Konsum ist auch eine politische Entscheidung.

http://www.gruene-fraktion-berlin.de/termin/politik-geht-durch-den-magen-regional

 

6) Pressespiegel

Hier sind einige meiner politischen Initiativen, Arbeiten, Themen sowie mein Wahlkreisbetreffendes in der deutsch- und türkischsprachigen Presse in den letzten sechs Monaten aufgeführt:

„Fast jeder achte Berliner Haushalt ist überschuldet“

http://www.tagesspiegel.de/berlin/ueber-dem-bundesdurchschnitt-fast-jeder-achte-berliner-haushalt-ist-ueberschuldet/9365738.html

„Mieterhöhungen wurden diskutiert“

http://sabah.de/kira-artisini-masaya-yatirdilar/

„Migranten werden ihre Beschwerden auch in der Netzwelt zu Wort bringen können“

http://zaman-online.de/gocmenler-dijital-ortamda-yasadiklari-sorunlari-sikayet-edebilecek-123738

„Öffentliche Daseinsvorsorge“

http://berlinturk.com/index.php/video/item/38818-berklint%C3%BCrk.html

„Wohnungspolitik in Berlin“

http://berlinturk.com/index.php/video/item/38819-berlint%C3%BCrk.html

„Der TBB hat die Friedrichshain-Kreuzberger Bürgermeisterin Monika Herrmann gemeinsam mit dem Berliner Abgeordneten Dr. Turgut Altug empfangen“

http://www.gazetehamburg.com/haber/tbb--friedrichshain-kreuzberg-belediye-baskani-monika-herrmann-ve-berlin-eyalet-milletvekili-turgut-altug-ile-gorustu/

„Honig aus der Großstadt“

http://www.turgut-altug.de/images/files/presse/2014-04-16_berliner-morgenpost_honig-aus-der-grossstadt.pdf

„Imkern als neuer Großstadttrend“

http://www.moz.de/nachrichten/berlin/artikel-ansicht/dg/0/1/1269517/

„Ein Freihandelsabkommen zu Lasten der Verbraucher“

http://www.news-eu.com/haber/7514-serbest-ticaret-tuketici-zararina.html

TTIP-Ein Trojanisches Pferd?

http://berlinturk.com/index.php/video/item/39715-berlint%C3%BCrk.html

„Unter den Linden – Berlins Straßenbäume geraten an ihre Altersgrenze - und werden morsch“

http://www.turgut-altug.de/images/files/presse/2014-04-16_tagesspiegel_unter-den-linden.pdf

http://www.tagesspiegel.de/berlin/strassenbaeume-in-berlin-morsch-und-altersschwach/9768354.html

„Ist Multikulti tot?“

http://www.ha-ber.com/berlin/cok-kulturlu-yasam-oldu-mu-h25924.html

„Berliner Türken sagen „Nein!“ zu Plastiktüten“

http://www.ha-ber.com/berlin/berlinli-turkler-plastik-posete-hayir-diyor-h26135.html

„Nein!“ zu Plastiktüten“

http://turgut-altug.de/images/files/maidp/Bericht_Merhaba_Juni%202014_1.pdf

„Kampagne gegen Plastiktüten in Berlin“

http://www.hurriyet.com.tr/avrupa/26512230.asp

„Sommerfest von HDB e.V.“

http://www.turgut-altug.de/images/files/maidp/Bericht_Merhaba_Juni_2014.pdf

Homofobik saldırıya karşı destek (Unterstützung gegen homophobe Angriffe)

http://turgut-altug.de/images/files/presse/2014-03-18_habercom_unterstuetzung-ggn-homophobe-angriffe.pdf

2’inci Hatun Sürücü Ödülleri verildi (Die 2. Hatun Sürücü Preise wurden vergeben)

http://sabah.de/2-hatun-surucu-odulleri-verildi/

 

7) Außerparlamentarische Aktivitäten

Zu meinen außerparlamentarischen Aktivitäten gehören u.a. Hier finden Sie meine weiteren außerparlamentarischen Termine in der ersten Hälfte des Jahres 2014.

 

8) Ausblick

Im Berliner Abgeordnetenhaus plane ich für die zweite Jahreshälfte unter anderem ein Fachgespräch zur Bildung für nachhaltige Entwicklung sowie einen Antrag zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP). Die von uns bereits auf die Agenda gesetzten Themen wie etwa nachhaltigen Konsum, die Aufklärung von Verbraucher*innen, den Schutz von Bienen und Stadtbäumen sowie de Erhalt der Berliner Kleingärten werden wir natürlich weiter verfolgen.

Es gibt einen stetig steigenden Bedarf nach Fahrradbügeln in unserem Bezirk. Gemeinsam mit unserer Bezirksfraktion werde ich weiterhin versuchen, die Errichtung von Fahrradabstellplätzen voranzutreiben.

Weiterhin habe ich mit meinen Kolleg*innen geplant, eine Reihe fachspezifischer „Kiezgespräche“ zu veranstalten. Angedacht sind Themen wie die fortbestehende Mietenproblematik, Chancengleichheit in der Bildung, die Problematik um die Konsument*innengruppe „Kinder“, die zunehmend in den Fokus der Werbeindustrie fallen und natürlich der Dauerbrenner Diskriminierung auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt.

Auch werden wir gemeinsam mit der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann unsere Besuchsreihe bei Vereinen und Initiativen fortsetzen. In diesem Zusammenhang wollen wir als nächstes die Dersim Kulturgemeinde, das Türkisch-Deutsche Zentrum und die Türkische Gemeinde zu Berlin besuchen.

Die Stiftung Naturschutz Berlin veranstaltet im Rahmen „Trennstadt Berlin“ eine Aktion mit dem Titel „Berlin tüt was“, bei der am 20. September auf dem Tempelhofer Feld eine Menschenkette mit tausenden Plastiktüten gebildet werden soll. Diese Initiative werde ich, u.a. mit der Aufstellung eines Sammelcontainers in unserem Wahlkreisbüro, tatkräftig unterstützen.

 

Ansprechpartner*innen für Nachfragen:

Dr. Turgut Altug
Sprecher für Natur- und Verbraucherschutz, Umwelt- und Naturbildung
T: +49 (0)30 2325-2430
F: +49 (0)30 2325-2409
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!" target="_blank">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Homepage: http://www.turgut-altug.de/

Alexander Klose
Wissenschaftlicher Referent der Fraktion für Recht, Demokratie, Verbraucher- und Naturschutz
T +49 (0)30 2325-2478
F +49 (0)30 2325-2479
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Berna Gezik (Wahlkreismitarbeiterin)
Grünes Parlamentsbüro Kreuzberg
Großbeerenstr. 16
10963 Berlin
Tel. : 030-23 62 93 00
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

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