Wahlkreisbetreffend

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Mittwoch, 30. Mai 2012

Kategorie(n): Wahlkreisbetreffend | Veranstaltungen

2012-06-11 smiley podiscu
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            Powerpoint Präsentation »» Das dänische Smiley-System

Freitag, 18. Mai 2012

Kategorie(n): Wahlkreisbetreffend | Pressemitteilungen

Turgut Altug, Sprecher für Verbraucherschutz, sagt zum Smiley-Kennzeichnungssystem:

Seit Jahren wird in Berlin über die Lebensmittelsicherheit in Restaurants und Imbissstuben diskutiert. Es sollte dem Berliner Senat zufolge ab Juli 2011 ein Smiley-System nach Pankower bzw. dänischem Model berlinweit eingeführt werden. Alle Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen sollten nach dänischem Vorbild im Internet veröffentlicht werden. Doch der Plan ist aufs Eis gelegt. Das geht aus einer Kleinen Anfrage (Drucksache 17/10379) an den Senat hervor.

Das Berliner Transparenzmodell wird hier zwar als Lösung angegeben. Vor kurzem stiegen jedoch drei Bezirke aus diesem Berliner Transparenzmodell aus und folgten dem Bezirk Pankow, der seit einigen Jahren erfolgreich das Smiley-Modell nach dänischem Vorbild durchführt. Ein System, das zu mehr Verbraucherschutz beitragen kann, wird vom Berliner Senat leider nicht eingeführt. Die rot-schwarze Koalition hat nun beschlossen, auf die Ergebnisse der Landesministerkonferenz zu warten.

Die Befürchtung des Senats, dass eine Klagewelle drohe, hat sich nach dieser kleinen Anfrage nicht bestätigt: Seit der Einführung des Pankower Smiley-Systems gab es nur zwei Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht Berlin.

Dienstag, 15. Mai 2012

Drucksache 17/20087 – Mündliche Anfrage

Kategorie(n): Anträge aus dem Abgeordnetenhaus | Wahlkreisbetreffend

Dienstag, 01. Mai 2012

Quelle: Stachel

Kategorie(n): Meine politische Arbeit in der Presse | Wahlkreisbetreffend

60. Plenarsitzung am 04.06.2020
Wimmelplakat TA2016 sidebar
 

Die Bürger*innensprechstunde findet (außerhalb der Ferien) an jedem dritten Freitag des Monats im Grünen Parlamentsbüro Kreuzberg (GPK) von 17.00 bis 19.00 Uhr statt (nächste Sprechstunden siehe unten). Hierfür ist eine Anmeldung unter buero.altug@gruene-fraktion-berlin.de nötig.

Adresse:
Großbeerenstraße 16
10963 Berlin - Kreuzberg
Telefon: (030) 2362 9300
E-Mail: buero.altug@gruene-fraktion-berlin.de

Kommende Termine:
19.06.2020

Für mich ist es wichtig, vor Ort zu sein und mich mit Vereinen, Bürgerinnen und Bürgern und Initiativen direkt auszutauschen. Hier können Sie sehen, welche Akteurinnen und Akteure ich bislang in der WP18 besucht habe.

Freitag, 29. Mai 2020
Baumgießaktion in Friedrichshain-Kreuzberg
Freitag, 05. Juni 2020
Wahlkreis: Infostand am Moritzplatz, 14.00-16.00 Uhr
(findet als Video- und Telefonsprechstunde statt, hierfür bitte anmelden unter:  Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!)
Samstag, 06. Juni 2020
Baumgießaktion in Friedrichshain-Kreuzberg
Dienstag, 09. Juni 2020
Bezirksgruppensitzung
Mittwoch, 17. Juni 2020
Bezirksverordnetenversammlung-Sitzung
Freitag, 19. Juni 2020
Wahlkreis: Bürger*innensprechstunde, 17:00-19:00 Uhr
Dienstag, 23. Juni 2020
Bezirksgruppensitzung
Montag, 10. August 2020
Besuch Volkspark Malchow e.V.
Dienstag, 11. August 2020
Bezirksgruppensitzung
Dienstag, 25. August 2020
Bezirksgruppensitzung
Mittwoch, 26. August 2020
Bezirksverordnetenversammlung-Sitzung
Dienstag, 08. September 2020
Bezirksgruppensitzung
Mittwoch, 23. September 2020
Bezirksverordnetenversammlung-Sitzung
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