Newsletter 10/2016: Verbraucher- und Naturschutz sowie Umweltbildung aus dem Berliner Abgeordnetenhaus
Newsletter
Verbraucher- und Naturschutz sowie Umwelt- und Naturbildung
aus dem Berliner Abgeordnetenhaus
Ausgabe 10/2016, im Dezember 2016
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
auch in diesem 10. Newsletter möchte ich Ihnen/Euch über meine politische Arbeit seit Juli 2016 im Bereich Verbraucher- und Naturschutz sowie der Umwelt- und Naturbildung im Berliner Abgeordnetenhaus und in meinem Wahlkreis berichten.
Das letzte halbe Jahr war vor allem durch den Wahlkampf und die sich nach der Wahl anschließenden Koalitionsverhandlungen geprägt. Ich freue mich sehr, dass ich mit 31,3% aller abgegebenen Erststimmen meinen Wahlkreis wieder direkt gewinnen konnte und dabei gut 500 Stimmen mehr, als bei der letzten Wahl 2011, erhalten habe. Ich vertrete somit weiterhin den Wahlkreises 3 in Friedrichshain-Kreuzberg. An dieser Stelle vielen Dank an alle, die mich unterstützt haben.
Seit ein paar Wochen ist nun auch klar, dass wir Grünen in den kommenden fünf Jahren gemeinsam mit SPD und Die Linke in der Regierungsverantwortung sein werden. In den Koalitionsverhandlungen habe ich hart dafür gekämpft, dass der Koalitionsvertrag eine klare grüne Handschrift trägt. Im Bereich des Natur- und Verbraucherschutzes ist uns dies sehr gut gelungen. Ob beim Urban Gardening, der Erhaltung von Grün-, Frei- und Naturflächen oder bei der Mittelausstattung haben wir tolle Ergebnisse erzielt. Dazu in diesem Newsletter später mehr. Der Koalitionsvertrag kann hier abgerufen werden.
Neben vielem Erfreulichem hat die Abgeordnetenhauswahl allerdings auch ein sehr negatives Ergebnis mit sich gebracht. In der nun begonnen Legislaturperiode werden im Abgeordnetenhaus sechs Parteien vertreten sein. Leider sind viele Berliner/innen der Hetze der AfD gefolgt und haben diese Partei ins Parlament gewählt. Mich hat das Ergebnis bestürzt, ich bin mir allerdings sicher, dass wir die Inhaltsleere der Rechts-Populisten im Abgeordnetenhaus sehr schnell aufdecken und entzaubern werden.
Meine Arbeit im Bereich des Verbraucher- (1) und des Naturschutzes (2) und natürlich auch meine Wahlkreisarbeit (3) stand im letzten Halbjahr im Zeichen des Wahlkampfes und der Koalitionsverhandlungen. In den Monaten vor der Wahl war ich mit meinem Team fast jeden Tag auf der Straße mit Wahlkampfständen unterwegs und habe für grüne Konzepte geworben. Für mich als Abgeordneter ist die Zeit des Wahlkampfes sehr wertvoll – zum einen um Menschen zu überzeugen und zu begeistern, aber auch, um noch mehr als sonst zuzuhören und unmittelbar in Gesprächen zu erfahren, was die Menschen in meinem Wahlkreis bewegt. Ebenfalls Teil des Wahlkampfes waren zahlreiche Podiumsdiskussionen, Besuche bei verschiedensten Initiativen in meinem Wahlkreis, verschiedene Wahlkampfaktionen und auch meine Bürger/innen-Sprechstunden habe ich weiter angeboten.
Im Abschnitt Pressespiegel (4) finden Sie alle Informationen zu meiner Pressearbeit. Eine Übersicht über alle außerparlamentarischen Termine (5) ist ebenfalls in diesem Newsletter abrufbar.
In der neuen Legislaturperiode hat Bündnis 90/Die Grünen endlich die Möglichkeit, Politik aus einer Regierungsverantwortung heraus zu gestalten. Im Ausblick (6) berichte ich über meine und die grünen Ziele in der Regierung.
Ich wünsche Ihnen/Euch frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Ihr/Euer Turgut Altug
Themenmenü des Newsletters:
1) Parlamentarische Initiativen zum Verbraucherschutz
2) Parlamentarische Initiativen zum Naturschutz, Umwelt- und Naturbildung
4) Meine politische Arbeit in der Presse
5) Außerparlamentarische Aktivitäten
1) Parlamentarische Initiativen zum Verbraucherschutz
Wie bereits erwähnt, war das letzte halbe Jahr vor allem durch den Wahlkampf und die Koalitionsverhandlungen geprägt. An Wahlkampfständen, auf Podiumsdiskussionen und verschiedensten Wahlkampfveranstaltungen habe ich mit den parlamentarischen Initiativen, Ideen und Konzepten, die wir Grünen in den letzten Jahren entwickelt haben, für einen Politikwechsel in Berlin geworben. In den Koalitionsverhandlungen waren diese Initiativen, Ideen und Konzepte die Grundlage für mich bei den Verhandlungen mit den Koalitionspartnern.
Beim Verbraucherschutz konnte ich einige wichtige Projekte für Berlin im Bereich des Verbraucherschutzes durchsetzen, damit ein starker Verbraucher/innenschutz in Berlin zukünftig selbstverständlich ist. Transparenz bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln und Fleischprodukten, das Bereitstellen von unabhängigen Informationen, handlungsfähige Behörden und starke Verbraucher/innenrechte, um selbstbestimmte Entscheidungen treffen zu können sind die Richtpfeiler, nach denen Verbraucherschutzpolitik in den kommenden Jahren ausgerichtet wird.
Besonders freue ich mich, dass der Koalitionsvertrag in Bezug auf eine vegane, vegetarische, fleischhaltige Ernährung für alle Berliner/innen eine klare Sprache spricht. Ich setze mich schon seit Langem dafür ein, dass der Anteil an biologisch erzeugten Produkten in Kindertagestätten, Schulen, in öffentlichen Kantinen, Mensen und beim Catering erhöht wird. Diese Forderung von mir wird in den kommenden Jahren umgesetzt. Bis 2021 wird der Anteil in allen diesen öffentlichen Institutionen "deutlich" erhöht. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: "Nach dem Vorbild Kopenhagens wird in einem Modellprojekt mit Großküchen und Caterern gezeigt, wie der Anteil an Bio-Produkten, saisonalen und Frischzutaten durch Weiterbildung und Beratung weitgehend kostenneutral erhöht und wie Lebensmittelverschwendung und -verluste vermindert werden können. Um Wahlfreiheit zu gewährleisten, sollen in Kantinen vegane, vegetarische und fleischhaltige Mahlzeiten angeboten werden." Weiterhin haben wir mit unseren Koalitionspartnern vereinbart, dass eine regional gedachte Ernährungsstrategie entwickelt wird. Wichtig war es mir hierbei, dass in dieser Strategie das riesige Problem der Lebensmittelverschwendung bearbeitet wird. Auch dies ist nun im Koalitionsvertrag festgeschrieben.
Ebenfalls wichtig ist die Festlegung, dass sich die Koalition zu einer Ausweitung des Verbraucherinformationsgesetzes bekennt und sich im Bundesrat für eine verständliche, transparente und zuverlässige Kennzeichnungsregelung von Gaststätten einsetzt. Die Veröffentlichung von Kontrollergebnissen der Gaststätten in Berlin soll mit einem Smiley-System, nach dem dänischen Vorbild, gewährleistet werden. Die Koalitionspartner haben sich darauf im Koalitionsvertrag geeinigt. Auch dies sind grüne Forderungen, die nun vom rot-rot-grünen Senat umgesetzt werden müssen.
Ein weiterer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode wird es sein, Fragen des Verbraucher/innenschutzes und der Verbraucher/innensouveränität in der digitalen
Welt, Schule und Bildung zu verankern. Nur mit einer guten Verbraucherbildung in diesem Bereich kann es erreicht werden, dass Kinder und Jugendliche Konsum und Konsumgewohnheiten kritisch hinterfragen.
Neben der Arbeit im Wahlkampf und während der Koalitionsverhandlungen habe ich eine schriftliche Anfrage zum Thema "Essenlieferservice in Berlin – ein rechtfreier Raum" gestellt. Meine Fragen und Antworten des Senates sind hier zu lesen. In rasender Geschwindigkeit haben sich in den vergangenen Jahren die Essenlieferservice in Berlin ausgebreitet. Ob mit rosanen, oder türkisen Rucksäcken - täglich sieht man die Kuriere auf oft klapprigen Fahrrädern bei der Essenauslieferung. Ich habe den Senat ins besonders in Bezug auf die hygienische Situation bei den Lieferdiensten und zu den Arbeitsbedingungen befragt. Leider ist bei den Verstößen gegen Vorschriften, etwa beim gesetzlichen Mindestlohn, laut Senat keine Differenzierung in Bezug auf Essens-Lieferdienste möglich. Allgemein wurden im Bereich des "Gaststätten und Beherbergungsgewerbe“ in 2015 bei 277 Arbeitgeberprüfungen durchgeführt und 67
Ordnungswidrigkeitsverfahren nach dem Mindestlohngesetz eingeleitet. Im Bereich „Spedition, Transport und damit verbundenes Logistikgewerbe“ gab es 55 Arbeitgeberprüfungen und zwei eingeleitete Ordnungswidrigkeitenverfahren. Ich werde dieses Thema weiter verfolgen.
Am 8. September habe ich meine letzte Rede in der nun beendeten Legislaturperiode zu Protokoll gegeben. Ein Manuskript dieser Rede findet sich hier.
2) Parlamentarische Initiativen zum Naturschutz, Umwelt- und Naturbildung
Meine parlamentarischen Initiativen der letzten Jahre waren eine sehr gute Grundlage bei den Koalitionsverhandlungen im Bereich Naturschutz, Umwelt- und Naturbildung. Die grüne Handschrift ist daher auch im Koalitionsvertrag in diesen Bereichen erkennbar.
Berlin wächst stetig, tausende Menschen ziehen jedes Jahr in unsere Stadt. Eine der großen Herausforderungen in den kommenden Jahren wird es sein, Grünflächen in der Stadt zu erhalten. Es wird einen immer stärken Druck geben, Wohnraum zu schaffen. Wir haben deshalb im Koalitionsvertrag verankert, dass der sogenannte Biotopflächenfaktor für alle Neubauten verbindlich gilt. Der Biotopflächenfaktor gibt bei einem Neubau an, wie das Verhältnis zwischen Haus und Grün auf dem jeweiligen Grundstück sein muss. Um dem Biotopflächenfaktor Rechnung zu tragen, können Bauträger Dächer oder Fassaden begrünen, oder weitere Maßnahmen ergreifen.
Besonders freue ich mich ebenfalls, dass ich es geschafft habe, ein Finanzierungsinstrument für den Naturschutz nach Vorbild des Hamburger Naturcents (Einnahmen aus der Grundsteuer werden zweckgebunden für den Naturschutz verwendet) im Koalitionsvertrag zu verankern. Mit den Einnahmen wird ein Sondervermögen "Naturschutz und Landschaftspflege" aufgebaut und für den Erhalt und Ausbau der grünen Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Die Koalition möchte vor allen, wie wir Grünen vorgeschlagen haben, vor allem dort Grünflächen und grüne Oasen schaffen, wo bisher wohnortnahe Grünflächen fehlen. Insbesondere in den Innenstadtbezirken wird von unserer Koalition weiterhin die Begrünung von Innenhöfen, Fassaden, Baumscheiben sowie Kita- und Schulgärten unterstützt. Weiterhin will die rot-rot-grüne Koalition mit der Stadtgesellschaft einen Stadtvertrag zur dauerhaften Erhaltung wichtiger Grün-, Frei- und Naturflächen verhandeln.
Bei einem weiteren Projekt, eine/n Beauftragte/n für Urban Gardening, mussten wir leider einen Kompromiss machen, anstatt eines/r Beauftragte/n für Urban Gardening wird es zumindest eine/n festen Ansprechpartner/in für Urban Gardening bei der Verwaltung geben. Die Koalitionspartner waren sich bei der Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes für urbane und interkulturelle Gärten einig. Weiterhin erklärten sie, Berlin zu einer essbaren Stadt zu machen.
Die Koalition bekennt sich zum Schutz der Kleingärten. Auch mit den Kleingärtner/innen wird eine Strategie zum ökologischen Gärtnern, zur interkulturellen Öffnung der Gärten in die Kieze und zur Schaffung "Grüner Bildungsorte" entwickelt.
Ebenfalls wichtig war es uns und mir, dass wir die Straßenbaumkampagne weiterführen und ausweiten. In Kooperation zwischen der öffentlichen Hand und privaten Akteuren, wollen wir in 5 Jahren 10.000 Bäume pflanzen. Dabei sollen und werden auch Straßen einbezogen, die bisher keinen Baumbestand aufweisen und deren Neubepflanzung aufwendiger ist. Mit Hilfe des Baumkatasters will die Koalition weiterhin die Pflege der Bäume optimieren.
Auch in den Wäldern Berlins wollen wir den Naturschutz verbessern. Das Ziel einer naturnahen Artenzusammensetzung und einer hohen Artenvielfalt wird in den Fokus gerückt, 10 Prozent der Waldflächen einer natürlichen Entwicklung überlassen. Wichtig ist es der Koalition auch, dass Kinder und Jugendliche Naturerfahrungen in den Berliner Wäldern machen können. Die Koalitionspartner werden daher die Waldschulen sichern und ausbauen und auch in den Bezirken Naturerfahrungsräume schaffen. Es wird in jedem Bezirk ein Umweltbildungszentrum entstehen. Das freiwillige ökologische Jahr wird fortgeführt und (sehr wichtig) interkulturell geöffnet.
Tolle Ergebnisse konnten die Verhandlungspartner im Bereich der biologischen Vielfalt erzielen. Wie bekannt ist, liegt mir der (Wild-)Bienenschutz und der Schutz anderer Bestäuber sehr am Herzen, weshalb ich mich stark dafür eingesetzt habe, dass dieser Schutz im Koalitionsvertrag festgeschrieben wird und nun auch niedergeschrieben ist. Weiterhin wird die Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt durch einen Maßnahmenplan und der nötigen finanziellen Untersetzung weitergeführt und die zurückgestellten Ausweisungen von Schutzgebieten (nach Abschluss der Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat und Vogelschutzrichtlinie) abgeschlossen. Insgesamt 20% der Landesfläche werden als Landschaftsschutzgebiet gesichert.
Auch ein Grund zur Freude ist die von uns in den Koalitionsvertrag hinein verhandelte Festlegung, dass Berlin zu einer pestizidfreien Kommune wird. Ich werde mich natürlich in diesem Bezug sehr stark weiterhin dafür einsetzen, dass vor allem auch das Herbizit Glyphosat in Berlin nicht mehr eingesetzt werden wird.
Ebenfalls im Koalitionsvertrag Einzug gefunden hat die Festlegung, dass die im September 2015 beschlossenen 17 Nachhaltigkeitsziele der UN in Berlin zur Anwendung kommen.
Ein weiterer wichtiger Punkt für uns und für mich war, dass die zügige Umsetzung des Berliner Naturschutzgesetzes festgeschrieben wird und die generelle naturnahe Pflege von Forsten, Grün- und Wasserflächen festgezurrt wird und die bezirklichen Umwelt- und Naturschutzbehörden dafür entsprechend ausgestattet werden.
Wie bereits beschrieben, haben wir Grünen viel in den Koalitionsverhandundlungen erreicht, nun haben wir in den kommenden fünf Jahren viel vor.
3) Wahlkreisarbeit
In den letzten fünf Jahren habe ich regelmäßige Stände gemacht, um Bürgerinnen und Bürger über meine Arbeit zu informieren. Bereits im Mai 2016 habe ich damit begonnen, mit Wahlkampfständen über meine politische Arbeit im Abgeordnetenhaus und über das grüne Wahlprogramm zu informieren. Viele Bürgerinnen und Bürger haben diese Wahlkampfstände für ein persönliches Gespräch genutzt und mit mir über ihre Anliegen und Probleme gesprochen. Für mich ist dieser Austausch überaus wichtig und ich freue mich sehr, dass ich in vielen Fällen Hilfe bieten konnte. Bis zur Wahl habe ich an mehr als 70 Wahlkampfständen Gespräche geführt, Informationsmaterialien verteilt und für grüne Positionen und Projekte geworben. Fotos aus dem Wahlkampf finden sich hier.
Bürger/innen-Sprechstunden
In der zweiten Jahreshälfte standen besonders die Themen Mieten und Wohnen, die Sicherheit im öffentlichen Raum sowie Schule und Bildung im Fokus der Gespräche bei den Sprechstunden.
Meine Bürger/innensprechstunden finden jeweils von 17-19 Uhr im Wahlkreisbüro in der Großbeerenstr. 16, 10963 Berlin-Kreuzberg an jedem dritten Freitag im Monat statt.
Kommende Termine: 20.01.2017, 17.02.2017, 17.03.2017
Einige Vorort-Termine bei Initiativen und Vereinen in meinem Wahlkreis
Im Juli habe ich an den Sommerfesten des Kunstquartiers Bethanien und der Kolonie am Flughafen teilgenommen. Ebenfalls im Juli war ich bei dem tollen Agrar Slam im Prinzesinnengarten und habe die Feier 30 Jahre Kotti e.V. besucht. Im August schloss sich die Feier zum 25 jährigen Bestehen des FHXB Museums an. In den letzten Wochen vor den Wahlen habe ich an mehreren Podiumsdiskussionen teilgenommen, unter anderen vom TBB e.V.
4) Meine politische Arbeit in der Presse
16.697 Lieferservices in Berlin werden kaum kontrolliert, Quelle: B.Z.
Ein Handschlag für den Wahlgewinner, Quelle: TAZ
Mein günstiges T-Shirt, Quelle: Stachel Nr. 57
Da brauchen Wähler ein dickes Fell, Quelle: Der Tagesspiegel
5) Außerparlamentarische Aktivitäten
Hier sind meine außerparlamentarischen Termine in der zweiten Hälfte 2016 zu finden.
6) Ausblick
Die harte Arbeit in der Opposition hat sich gelohnt. In den Koalitionsverhandlungen habe ich mich stark dafür eingesetzt, dass der Koalitionsvertrag eine grüne Handschrift im Bereich Natur- und Verbraucherschutz trägt. Ich werde im nächsten und in den kommenden Jahren weiter hart daran arbeiten, dass grüne Projekte umgesetzt werden. Im Bereich des Natur- und Verbraucherschutzes werden wir Grünen, im Gegensatz zu den vergangenen Legislaturperioden, nicht verwalten sondern aktiv gestalten. Ob beim Urban Gardening, dem Schutz der Wildbienen, oder bei der Ausweitung der Verpflegung mit biologisch erzeugten Lebensmitteln werden wir zukünftig den grünen Unterschied machen. In den kommenden Monaten werde ich neben meiner parlamentarischen Arbeit auch weiterhin in meinem Wahlkreis, in meinem Kiez unterwegs sein und bei Besuchen und Gesprächen auf die Belange der Bürger/innen eingehen.
Ansprechpartner/innen für Nachfragen:
Dr. Turgut Altug
Sprecher für Natur- und Verbraucherschutz, Umwelt- und Naturbildung
T: +49 (0)30 2325-2430
F: +49 (0)30 2325-2409
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Homepage: www.turgut-altug.de/
https://twitter.com/drturgutaltug
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Sönke Hellberg (wissenschaftlicher Mitarbeiter)
T: +49 (0)30 2325-2430
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