Wir sind in der Sommerpause und werden ab dem 10.08.2020 für Sie wieder da sein.
Wir sind bis dahin, zwar unregelmäßig, jedoch weiterhin per E-Mail erreichbar.
Wir wünschen Ihnen gute Gesundheit und eine schöne Sommerzeit!

Freitag, 18. Mai 2012

Senat verschläft Chance für Lebensmittelsicherheit in Restaurants

Kategorie(n): Wahlkreisbetreffend | Pressemitteilungen

Turgut Altug, Sprecher für Verbraucherschutz, sagt zum Smiley-Kennzeichnungssystem:

Seit Jahren wird in Berlin über die Lebensmittelsicherheit in Restaurants und Imbissstuben diskutiert. Es sollte dem Berliner Senat zufolge ab Juli 2011 ein Smiley-System nach Pankower bzw. dänischem Model berlinweit eingeführt werden. Alle Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen sollten nach dänischem Vorbild im Internet veröffentlicht werden. Doch der Plan ist aufs Eis gelegt. Das geht aus einer Kleinen Anfrage (Drucksache 17/10379) an den Senat hervor.

Das Berliner Transparenzmodell wird hier zwar als Lösung angegeben. Vor kurzem stiegen jedoch drei Bezirke aus diesem Berliner Transparenzmodell aus und folgten dem Bezirk Pankow, der seit einigen Jahren erfolgreich das Smiley-Modell nach dänischem Vorbild durchführt. Ein System, das zu mehr Verbraucherschutz beitragen kann, wird vom Berliner Senat leider nicht eingeführt. Die rot-schwarze Koalition hat nun beschlossen, auf die Ergebnisse der Landesministerkonferenz zu warten.

Die Befürchtung des Senats, dass eine Klagewelle drohe, hat sich nach dieser kleinen Anfrage nicht bestätigt: Seit der Einführung des Pankower Smiley-Systems gab es nur zwei Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht Berlin.

61. Plenarsitzung am 20.08.2020
Wimmelplakat TA2016 sidebar
 

Die Bürger*innensprechstunde findet (außerhalb der Ferien) an jedem dritten Freitag des Monats im Grünen Parlamentsbüro Kreuzberg (GPK) von 17.00 bis 19.00 Uhr statt (nächste Sprechstunden siehe unten). Hierfür ist eine Anmeldung unter buero.altug@gruene-fraktion.berlin nötig.

Adresse:
Großbeerenstraße 16
10963 Berlin - Kreuzberg
Telefon: (030) 2362 9300
E-Mail: buero.altug@gruene-fraktion.berlin

Kommende Termine:
Neue Termine nach der Sommerpause.

Für mich ist es wichtig, vor Ort zu sein und mich mit Vereinen, Bürgerinnen und Bürgern und Initiativen direkt auszutauschen. Hier können Sie sehen, welche Akteurinnen und Akteure ich bislang in der WP18 besucht habe.

Keine Termine
Wenn Sie sich über meine Veranstaltungen informieren und meinen Newsletter erhalten möchten, können Sie sich hier anmelden.
Ich stimme der Datenschutzerklärung zu.